„my-PersonalDatasafe“ ist ein Systemprodukt der ISI-MEMO S.L. mit Firmensitz in Palma, Spanien.

§ 1 Geltungsbereich
Für Geschäftsbeziehungen zu dem Besteller gelten bei Bestellungen über das Internet ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, es erfolgt eine ausdrückliche schriftliche Zustimmung.

§ 2 Vertragsschluss
In dem der Kunde eine Bestellung absendet, gibt er ein Angebot im Sinne des § 145 BGB nach deutscher Rechtsprechung ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per e-Mail. Dass diese Bestätigungs-Mail nicht durch einen SPAM Filter geblockt wird und den Kunden erreicht, obliegt dem Kunden. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf unserer Internetseite werden wir den Kunden gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten. Sollte es uns nicht möglich sein, das Angebot des Kunden anzunehmen, wird dieser in jedem Fall in elektronischer Form informiert.

§ 3a - Auftragsstorno
Für den Fall der Stornierung, Anschriftenänderung oder Nicht-Annahme der Ware werden vorbehaltlich eines größeren Schadens Stornogebühren von 15,00 Euro berechnet, wenn nicht der Kunde einen geringeren Aufwand nachweist. Versandkosten werden generell nicht gut geschrieben.

§ 3b - Zahlungsverzug
Durch die schriftlichen Aufträge des Käufers ist dieser verpflichtet, die bestellte Ware auch abzunehmen. Der Verkauf erfolgt nur gegen Vorkasse bzw. nach Überweisung des entsprechenden Verkaufspreises.

§ 4 Lieferfristen
Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, soweit dem Kunden nicht im Einzelfall eine schriftliche verbindliche Zusage erteilt wird. Im Falle der durch den Kunden gewählten Zahlungsart „Vorkasse“ erfolgt die Lieferung erst nach Gutschrift des Rechnungsbetrages auf unser Konto.

§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Wir sind berechtigt, den Eigentumsvorbehalt durch einfache Erklärung geltend zu machen. Der Kunde wird widerruflich ermächtigt, die Vorbehaltsware im gewöhnlichen Geschäftsgang zu veräußern. Ansonsten sind Vermietung, Leihe und Schenkung, Reparatur durch Dritte sowie sonstige Verfügungen nur mit unserer Zustimmung zulässig. Von einer Pfändung, von einem Diebstahl oder jeder anderen Beeinträchtigung unserer Rechte hat uns der Kunde unverzüglich in Kenntnis zu setzen.
Geht unser Eigentum durch Veräußerung, Verarbeitung, Verbindung oder aus sonstigem Grunde unter, so tritt der Kunde hiermit seine aus diesem Rechtsgeschäft oder Ereignis resultierende Forderung bis zur Höhe unserer Ansprüche im Voraus an uns ab. Der Kunde ist verpflichtet, für jede Geltendmachung der Ansprüche aus Abtretung erforderliche Auskunft zu erteilen und mitzuwirken.

§ 6 Zahlungen
Als Zahlungsart wird bei Verbrauchern ausschließlich „Vorkasse“ oder „Pay-Pal“ akzeptiert. Behörden oder Unternehmer können auch gegen Rechnung beliefert werden.

§ 7 Gewährleistung
Es wird gewährleistet, dass die Ware zum Zeitpunkt der Übergabe eine etwa vereinbarte Beschaffenheit hat bzw. frei von Sachmängeln ist. Eigenschaften der Ware nach unseren Angaben, der Kennzeichnung oder der Werbung gehören nur dann zur vereinbarten Beschaffenheit, wenn dies ausdrücklich im Angebot angegeben, wenn durch uns schriftlich bestätigt oder in der Auftragsbestätigung gekennzeichnet ist.
Im Falle eines Mangels kann durch Nachbessern oder Nachlieferung abgeholfen werden. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatzansprüche wegen Mängel der Sache sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Mängel arglistig verschwiegen wurden oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen wurde oder schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind.
Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche des Kunden ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überbeanspruchung entstanden ist oder die Ware nicht entsprechend unseren Empfehlungen oder der des Herstellers gewartet und gepflegt worden ist und der Mangel dadurch entstanden ist.

§ 8 Verschiedenes
Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

§ 9 Spezielle Bedingungen für die Nutzung von Datenträgern und Downloadangebote
Die Download-Angebote und/oder der Inhalt anderweitiger Datenträger entsprechen den Online angebotenen und zur Einsicht bereitgestellten Diensten, jedoch mit einem erweiterten Funktionsumfang. Im Bestellformular sind entsprechende Verlinkungen eingearbeitet, die eine Einsichtnahme in die jeweiligen Angebote und deren bereitgestellten Informationen ermöglichen.

§ 10 Entsiegelung von Datenträgern
USB-Sticks werden mit einer Serien-Nummer verschickt. Nach 312 d Abs. 4 Nr. 2 BGB besteht kein Widerrufs- und Rückgaberecht bei entfernter oder falscher Serien-Nummer.

§ 11 Widerruf der Bestellung oder anderweitiger Datenträger
Der Kunde kann seine Bestellung bis zur Zahlung des fälligen Betrages in-nerhalb von 10 Tagen ohne Angabe von Gründen zurücknehmen. Es genügt eine kurze Information per Telefax oder Brief unter Angabe der vollständigen Adresse und der Bestellnummer (nicht der Artikelnummer). Während dieser Zeit entstehen ihm keine weiteren Kosten.
Ein Widerruf der Anmeldung nach Kenntnis der Zugangsberechtigung ist ebenfalls möglich. Eine Erstattung des Anmeldebetrages erfolgt aber nur dann, wenn das Produkt noch nicht entsiegelt wurde. Siehe § 15.

§ 12 Prüfung, Zurücknahme, Umtausch und Ersatz von Datenträgern
Jeder Datenträger wird vor der Auslieferung auf seine Funktionstüchtigkeit geprüft. Bei defekten und nicht lesbaren Datenträgern hat der Käufer Anspruch auf kostenfreien Ersatz, sofern dieser Fehler wie unter §7 beschrieben gemeldet wird.

§ 15 Weiterführende Nutzungsbedingungen, Garantie und Haftung
Die Datenträger sind nur ausgelegt für Windows Betriebssysteme AB Baujahr 2000 (Windows 2000, Windows XP, Windows Vista). Für Wartungsarbeiten, Aktualisierungen, Anpassungen und Änderungen des Download-Systems kann eine kurzzeitige temporäre Abschaltung des Systems oder Nichtverfügbarkeit von Inhalten zur Folge haben.
Alle zur Verfügung gestellten Daten können für den privaten und eigenen Gebrauch genutzt werden. Jegliche Vervielfältigung, Reproduktion zum Zwecke der Weitergabe an Dritte und/oder Nutzung als offizielles, inoffizielles oder kommerzielles Auskunftssystems, sowie die Kopie und Veröffentlichung auf elektronischen Datenträgern, im Internet, als Schriftform oder jeglicher anderer Art ist nicht zulässig.
Weitergehende Haftungsansprüche des Käufers sind ausdrücklich ausgeschlossen. Insbesondere haftet der Verkäufer nicht für einen Datenverlust, Schäden an Datenträgern oder anderen Programmen, Betriebsunterbrechungen. Ausgenommen davon sind Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit sowie die Folge von Vorsatztaten.